Warum Investitionen im Elsass risikoreich sind?

Am Beispiel des enteigneten Unternehmers in Marckolsheim, werden die besonderen Umstände im Elsass beleuchtet.

Viele Deutsche und andere Ausländer wissen, dass das Elsass ein "Grundbuch" nach deutschem Vorbild auszeichnet. Das Grundbuch ist ein historisch bedingtes "Überbleibsel", dass sich die Elsässer gegenüber der Zentralregierung in Paris, bewahrt haben.

Im Vergleich zu vielen anderen Ländern in Europa, beispielsweise Deutschland, ist im französischen Recht das Abstraktionsprinzip nicht gültig.

Vereinfacht ausgedrückt, schützt das Abstraktionsprinzip den Erwerber einer Immobilie in hohem Maße. Das Eigentum des Einzelnen wird verfassungsmäßig geschützt. Eine Enteignung - beispielsweise in Deutschland - ist an extrem hohe (verfassungs-) rechtliche Hürden gebunden.

In Frankreich gilt das Abstraktionsprinzip nicht. Deshalb kann der Kaufvertrag einer Immobilie jederzeit angefochten werden. Wird der Kaufvertrag annulliert, fällt das gesamte damit zusammenhängende Rechtsgeschäft "in sich zusammen". Das bedeutet, dass die in einem Kaufvertrag erworbenen Gegenstände oder Immobilien wieder "zurückgegeben" werden müssen.

Diese Besonderheit im französischen Recht birgt folglich immer die Gefahr, dass der ursprüngliche Kaufvertrag auch lange danach annulliert werden kann, mit der Folge, dass die mittlerweile an Wert gewonnen Gegenstände oder Immobilien an den ursprünglichen Verkäufer zurückgegeben werden müssen.

Die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen aufgrund der Enteignung,  ist sehr schwierig, wie im Fall des deutschen Unternehmers zu sehen ist.

Dreiländer Magazin Ausgabe September 2019
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